Pressemitteilungen /
Archiv
29. November 2003
Der Platz der PDS ist
im Alltag der Menschen
"Nach zwei Bundesparteitagen
2003 erleben wir eine PDS, die ihre verbliebene Chance nutzt, selbstkritisch
und selbstbewusst. ..." - Lothar Bisky auf dem Landesparteitag der PDS
Brandenburg >>> mehr
28. November 2003
Koalition erhöht
nochmals Einspardruck auf die Hochschulen des Landes um 1,4 Mio. Euro -
Ministerversprechen zur stabilen Finanzierung gebrochen
Dazu sagt Dr. Petra Sitte,
Fraktionsvorsitzende und wissenschaftspol. Sprecherin: >>> mehr
28. November 2003
Daehre will Magdeburger
Rennwiesenskandal offensichtlich aussitzen - Aufklärung bislang schuldig
geblieben
Zu den Vorgängen um
Minister Daehre erklärt Matthias Gärtner, innenpolitischer Sprecher:
>>> mehr
26. November 2003
Einsparungen durch Tarifvertrag
zu Lasten der Universitäten und Hochschulen Millionen weniger für
die Hochschulen des Landes
Landesregierung verletzt
die mit den Hochschulen abgeschlossenen Zielvereinbarungen
Bezüglich der Einsparungen
zu Lasten der Universitäten und Hochschulen erklärtDr.
Petra Sitte, wissenschaftspol. Sprecherin: >>> mehr
26. November 2003
Landesregierung wird
sich bei Schulentwicklungsplanung weiterhin keinen Schritt bewegen - PDS
sieht Bildungslandschaft gefährdet
Der Ausschuss für Bildung
und Wissenschaft hat in seiner heutigen Sitzung eine Beschlussempfehlung
zu den Gesetzentwürfen zur Schulentwicklungsplanung erarbeitet. Dazu
erklärt Rosemarie Hein, bildungspolitische Sprecherin ihrer Fraktion:
>>> mehr
26. November 2003
Homosexualität eines
Sechzehnjährigen durch Staatsschutzbeamte schamlos ausgenutzt - Ermittlungsmethoden
sind ungeheuerlich
Während des sogenannten
Terroristen-Prozesses in Halle stellte sich heraus, dass Beamte des Staatsschutzes
einen Sechzehnjährigen damit zur Aussage gezwungen haben, in dem sie
ihn mit seiner Homosexualität erpressten. Das ist ungeheuerlich.
>>> mehr
26. November 2003
PDS lehnt geändertesKommunalwahlgesetz
ab
Die PDS-Landtagsfraktion
lehnt die heute im Ausschuss für Inneres gefasste Beschlussempfehlung
zum Kommunalwahlgesetz ab. >>> mehr
26. November 2003
AUFTAKTKONFERENZ DER
PDS ZU DEN KOMMUNALWAHLEN
„Wir in den Kommunen
– wir in Europa”
am 6. Dezember 2003, von
10.00 Uhr bis 16.00 Uhr, im Büro- und Tagungscenter,
Rogätzer Straße
8, in Magdeburg >>> mehr
am 10. Dezember 2003
PDS-Bundestagsmitglied
Dr. Gesine Lötzsch in Wernigerode
Forum der PDS Wernigerode
am Mittwoch, 10. Dezember, 19 Uhr, im
Gerhart-Hauptmann-Gymnasium,
Westernstr. 29
>>> mehr
26. November 2003
Land stiehlt sich aus
Verantwortung für Grundsicherungs- gesetz - Bundesmittel für
Grundsicherung müssen vom Land an Kommunen weitergereicht werden
Hierzu erklärt Birke
Bull, sozialpolitische Sprecherin >>> mehr
25. November 2003
CDU-Forderung Richtung
Bund bezüglich der Inneren Sicherheit ist scheinheilig
Zur Forderung der CDU in
Richtung Bund bezüglich der Stärkung der Inneren Sicherheit erklärt
Matthias Gärtner, Innenpolitischer Sprecher der PDS: >>> mehr
25. November 2003
Zukunft der Universitätskliniken:
Minister lässt die Katze nicht aus dem Sack
Zu neuesten Äußerungen
der Landesregierung bezüglich der Universitätskliniken erklärt
Dr. Petra Sitte, wissenschaftspol. Sprecherin: >>> mehr
25. November 2003
Ausbildungsplatzumlage:
Beschlüsse des SPD-Parteitages sind offensichtlich das Papier nicht
wert, auf dem sie geschrieben stehen
Bereits eine Woche nach
dem SPD-Bundesparteitag in Bochum erklärt der Bundeskanzler und SPD-Vorsitzende,
dass er entgegen des Beschlusses seines eigenen Parteitages nun doch keine
Ausbildungsplatzumlage will. >>> mehr
24. November 2003
Schlagworte gegen Gewalt
Zum 25.11., den internationalen
Tag der Ächtung von Gewalt gegen Frauen, erklärt Britta Ferchland,
Gleichstellungspolitische Sprecherin der PDS-Fraktion: "Häusliche
Gewalt wird oft als individuelles Problem benannt. Dem widerspricht die
PDS. Häusliche Gewalt ist ein gesellschaftliches Phänomen, das
als solches erkannt werden und immer wieder ins öffentliche Bewusstsein
dringen muss." >>> mehr
24. November 2003
PDS für konstruktive
Lösung zur Jugendpauschale
Britta Ferchland, Gleichstellungspolitische
Sprecherin der PDS-Fraktion erklärt zum Ergebnis des Ausschusses:
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21. November 2003
Flachbildschirme oder
Geld für Kinderbetreuung: Eine Frage des politischen Willens
PDS: Forderung des Volksbegehrens
ist finanzierbar!
Dr. Rosemarie Hein, Landesvorsitzende
der PDS Sachsen-Anhalt, erklärt zu den jüngsten Äußerungen
der Landesregierung bezüglich der Kinderbetreuung: >>> mehr
21. November 2003
Schule,
Schulentwicklungsplanung
und die Positionen der PDS
Auf den nächsten Seiten
finden sie Redebeiträge von Dr. Rosemarie Hein auf der Landtagssitzung
vom 20./21. November zu den Themen Schule und Schulentwicklungsplanung
>>> mehr
20. November 2003
Redebeitrag von Gudrun Tiedge
zu TOP 1:
Einsetzung eines Parlamentarischen
Untersuchungsausschusses
zur Landtagssitzung vom
21. u. 22. November 2003, 16. Sitzungsperiode
>>> mehr
20. November 2003
Bundesweite Neonaziveranstaltung
am kommenden Samstag in Bergisdorf bei Zeitz - PDS fordert Verbot
Hierzu erklärt Matthias
Gärtner, Innenpolitischer Sprecher: >>> mehr
20. November 2003
SPD, CDU und FDP lehnten
auf der heutigen Land- tagssitzung Gesetzentwurf der PDS zur Wiederherstellung
der kommunalen Handlungsfähigkeit ab
Hierzu erklärt Gerald
Grünert, kommunalpol. Sprecher: >>> mehr
20./21. November 2003
29. und 30. Sitzung des
Landtages
Tagesordnung, Anträge,
Gesetzentwürfe und Redebeiträge
>>> mehr
19. November 2003
Alternativen sind machbar:
Für ein soziales, demokratisches und friedliches Europa!
Europawahlprogramm der PDS
2004 - Entwurf. >>> mehr
19. November 2003
Infoblatt der Delegation
der PDS in der Fraktion GUE/NGL im Europaparlament
>>> mehr
17. November 2003
Landesregierung weicht
vom vorgesehenen Personalabbau in der Landesverwaltung ab
Die Landesregierung hat
am Freitag, dem 14. November 2003, einen mehrere hundert Seiten umfassenden
Änderungsantrag über die Fraktion von CDU und FDP zum eigenen
Landeshaushaltsplanentwurf 2004 eingebracht. >>> mehr
17. November 2003
Informationen zur AG
Junge GenossInnen
Nach langer Web-Abstinenz
der Arbeitsgemeinschaft Junge GenossInnen ist es so weit - unsere neue
Seite steht für euch bereit. >>> mehr
am 19. November 2003
Fraktion der PDS im Landtag
lädt ein zu einem Gesprächsabend „LinksRunde“
Die Hochschullandschaft
ist in Bewegung und das ist gut so. Ansprüche und Erwartungen an Wissenschaft,
Forschung und Studium wachsen. Unsere Zukunftsfähigkeit ist eng mit
ihnen verbunden. >>> mehr
14. November 2003
Herzlichen Glückwunsch
zum 50.!
Die kinder- und jugendpolitische
Sprecherin der PDS-Fraktion, Eva von Angern dankt und unterstützt
den Deutschen Kinderschutzbund >>>mehr
13. November 2003
10 Jahre Landesverfassungsgericht
PDS dankt und würdigt
anlässlich des 10 jährigen Bestehens des
Landesverfassungsgerichtes
in Sachsen-Anhalt erklärt die PDS: >>>mehr
12.November 2003
Recht auf Akteneinsicht
und Informationszugang
PDS-Fraktion bringt Informationszugangsgesetz
für das Land erneut auf den parlamentarischen Weg >>>mehr
12.November 2003
Veränderungen sind
Sache der Gebührenzahler!
Zum Vorstoß mehrerer
Ministerpräsidenten ARD und ZDF massiv zu verschlanken, erklärt
Matthias Höhn, stellvertretender Landesvorsitzender der PDS und medienpolitischer
Sprecher der PDS-Landtagsfraktion>>> mehr
12. November 2003
Aufbau des Landesverwaltungsamtes
finanziell undurchsichtig,
planlos und am Parlament
vorbei - PDS beteiligt sich nicht an Abstimmung
>>>mehr
10.November 2003
Vabanque-Spiel der Landesregierung
100 ha Gen-Mais am Stück, Cui bono?
Der umweltpolitische Sprecher
der PDS-Landtagsfraktion, Dr. Uwe Köck, zu dem Affront zwischen Landwirten
und Landesregierung. >>> mehr
am 09. November 2003
"Lieder gegen das Vergessen"
Am 09.November 2003 findet
um 15.00 Uhr in der Marienkirche in Dessau die 11. Veranstaltung "Lieder
gegen das Vergessen" statt. Die diesjährige Veranstaltung steht unter
dem Thema: Auf den Spuren jüdischen Lebens in Dessau
>>> mehr
05. November 2003
JUGENDPARLAMENT
2003 findet breite Unterstützung bei der PDS
Im Landtag von Sachsen-Anhalt
findet am 07. November das Jugendparlament 2003 statt, ... >>> mehr
03. November 2003
Das Vertrauen der Menschen
lässt sich zurück gewinnen
Lothar Bisky vor der Presse
in Berlin über Schlussfolgerungen aus den Entscheidungen des Chemnitzer
Parteitages und strategische Aufgaben der PDS bis 2004. >>> mehr
03. November 2003
PDS verlangt Aufklärung
über die Rolle des Bauministers Karl-Heinz Daehre in der Rennwiesen
GmbH-Affäre
Angesichts der Vorwürfe
in der letzten Ausgabe des Spiegel gegenüber dem Bauminister Karl-Heinz
Daehre, erwartet die PDS eine lückenlose Aufklärung über
die Beteiligung des Ministers in seiner Funktion als Präsident des
Rennvereins an den Vorgängen um die Rennwiesen GmbH. >>> mehr
03. November 2003
PDS verlässt Haushaltsberatungen
zum Haushaltsplan 2004 aus Protest
wegen Ignoranz des Finanzministeriums
gegenüber dem Finanzausschuss
Hierzu erklärt Wulf
Gallert, Parlamentarischer Geschäftsführer >>> mehr
am 15. November 2003
Politischer Bildungstag
am 15.11.2003 in Bernburg
Der diesjährige, der
8. politische Bildungstag findet drei Wochen nach der Annahme des neuen
Parteiprogramms auf dem Chemnitzer Parteitag und vier Wochen nach der Vorstellung
der „Agenda sozial“ statt. >>> mehr
02. November 2003
100 000 Teilnehmer gegen
Sozialabbau - ein ermutigender Auftakt!
Zum Ergebnis der Demonstration
gegen den Sozialabbau in Deutschland am 1. November in Berlin erklären
die Landesvorsitzende der PDS, Rosemarie Hein und die Fraktionsvorsitzende
der PDS, Petra Sitte: >>> mehr
01. November 2003
Bildimpressionen von
der Demonstration >>>
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01. November 2003
Es reicht: Alternativen
sind möglich und gemeinsam machbar!
Mehr als 100.000 Menschen,
darunter zahlreiche PDS-Mitglieder, die Fahnen und Transpartente mitgebracht
hatten, nahmen an der bundesweiten Großdemonstration teil, die auf
dem Berliner Alexanderplatz begann. Zum Auftakt der Demonstration sprach
auch der PDS-Vorsitzende Lothar Bisky. >>> mehr |