Pressemitteilungen /
Archiv
29.09.2003
Gemeinsam gegen Sozialabbau
Der Parteivorstand der PDS
ruft die Mitglieder und Freunde der PDS zur Teilnahme an der bundesweiten
Demonstration am 1. November in Berlin auf. >>> mehr
29.09.2003
PDS protestiert gegen
die von der Landesregierung geplante Streichung der Mittel der Beratungsangebote
für gleichgeschlechtlich Lebende
Hierzu erklärt Matthias
Gärtner, Lesben- und schwulenpolitischer Sprecher der
PDS: >>> mehr
25.09.2003
Stippvisite im Schülerverkehr
- viele Sicherheitsmängel
Petitionsausschussvorsitzende
Barbara Knöfler (PDS) will es wissen. >>>mehr
24.September 2003
Nur noch Kinder Erwerbstätiger
Anspruch auf Betreuung?
SPD befindet sich in der
Wählergunst am Tiefpunkt und verliert zunehmend
an Glaubwürdigkeit.
>>>mehr
24.09.2003
Argument des Tages ,
EENE, MEENE, MUH UND RAUS
BIST DU! >>>
mehr;
23.09.2003
Landeshaushalt 2004 -
Sitte warnt:
"Dieser Haushaltsentwurf
setzt keine Schwerpunkte!" >>>mehr
Wortlaut der Rede der Fraktionsvorsitzenden
>>> mehr
22.09.2003
SPD im Absturz - Quittung
für Bundespolitik
Zum Ausgang der Landtagswahl
in Bayern erklärt die
Landesvorsitzende der PDS,
Rosemarie Hein >>>mehr
20.09.2003
Programmbasiskonferenz
in Magdeburg . >>> mehr
20.09 2003
Daehre-Ministerium hat
bei Fluthilfe vollständig versagt >>> mehr
19.September 2003
Neues Arbeitslosengeld
II - harte Einkommenseinbußen für 150.000 Betroffene in Sachsen-Anhalt
Erheblicher Kaufkraftverlust
schädigt Wirtschaft im Land >>>
mehr
18.09.2003
Landtagssitzung am 18.09.
und 23.09. 2003
Weiterleitung zur
Tagesordnung und den Redebeiträgen (Manuskriptfassung!) der PDS-Abgeordneten
zur Landtagssitzung >>> mehr
18.September 2003
Bearbeitungs- und Auszahlungspraxis
bei Flutopferhilfe ist für Betroffene unzumutbar
PDS-Fraktion im Landtag
von Sachsen-Anhalt hat seit Monaten die schleppende Bearbeitungs- und Auszahlungspraxis
bei der Flutopferhilfe insbesondere für Privathaushalte kritisiert
und ein vereinfachtes Verfahren eingefordert >>> mehr
16.September 2003
Argument des Tages
Nationale Bildungsstandards
sollen's richten? >>>mehr
14. September 2003
Regierungsbeteiligung
ist eine wichtige politische Gestaltungsoption
Zur Beratung des Parteivorstandes
mit PDS-Vertreterinnen und -Vertretern in
Regierungskoalitionen sowie
weiteren Landespolitikerinnen und -politikern erklärt
der Vorsitzende der PDS,
Lothar Bisky: >>>
mehr
12.September 2003
Argument des Tages
Position der PDS zur Streichung
der Eigenheimzulage >>>
mehr
11. September 2003
Der Präsident des
Volkes
Lothar Bisky erinnert an
den Putsch gegen die Allende-Regierung in Chile vor 30 Jahren
>>> mehr
11. September 2003
Ein falscher Weg
Die PDS hat unmittelbar
nach dem 11. September 2001 gesagt: »Der Kampf gegen den Terrorismus
lässt sich gewinnen, ein Krieg gegen den Terrorismus nicht!«
Und wir haben gewarnt: Demokratie und Bürgerrechte lassen sich nicht
verteidigen, indem man sie vorsorglich abbaut. >>> mehr
11. September 2003
Argument des Tages
Was Andreas Türck und
über 100.000 Jugendliche gemeinsam haben >>>
mehr
11. September 2003
Theater in Sachsen-Anhalt
vor dem Aus
Zu der gestern von Kultusminister
Prof. Olbertz angekündigten Kürzung von bis zu 10% bei den Landeszuweisungen
für die Theater- und Orchester in Sachsen-Anhalt erklärt Stefan
Gebhardt, Kulturpolitischer Sprecher der PDS: "Die PDS- Fraktion wird den
von der Landesregierung betriebenen Kulturabbau nicht widerstandslos hinnehmen."
>>> mehr
10. September 2003
Unrealistische Hochschulstrukturplanung
Auf der Sitzung der PDS-Landtagsfraktion
vom 09. September 2003 haben der Präsident der Landesrektorenkonferenz,
Prof. Dr. Pollmann, Rektor der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg,
und weitere Rektoren von Hochschulen Sachsen-Anhalts Positionen und Kritiken
zur Hochschulstrukturplanung der Landesregierung vorgetragen. >>> mehr
10. September 2003
E I N L A D U N G - zur
Programmbasiskonferenz am 20. September in Magdeburg >>> mehr
10. September 2003
„Nach der Flut ist vor
der Flut“
Die PDS-Landtagsfraktion
möchte Sie recht herzlich zum Workshop einladen. Er findet am Sonnabend,
dem 13. September 2003 von 10 – 15 Uhr im Gemeindezentrum Dessau-Waldersee
statt. >>> mehr
10. September 2003
Musikschullandschaft
erhalten!
Die PDS befürchtet
ein massives Sterben von Musikschulen in Sachsen-Anhalt. Der Grund hierfür
ist das Vorhaben der Landesregierung, die bisherige Förderpraxis bei
den Musikschulen zu ändern. Hierzu erklärt Stefan Gebhardt, Kulturpolitischer
Sprecher der PDS: >>> mehr
09. September 2003
PDS-Fraktion lehnt Diätenerhöhung
ab
Zu den heute bekannt gewordenen
Vorschlägen der Unabhängigen Diätenkommission erklärt
die Vorsitzende der PDS-Landtagsfraktion , Dr. Petra Sitte: >>> mehr
09. September 2003
Steht KZ-Gedenkstätte
Schloss Lichtenburg in Prettin (Landkreis Wittenberg) vor der Schließung?
Landesmittel in diesem Jahr
nicht abgerufen - Neugestaltung der Gedenkstätte gestoppt. Hierzu
erklärt Matthias Gärtner, innenpolitischer Sprecher der PDS...
>>> mehr
08. September 2003
Ruinieren die Kindergärten
die Zukunft des Landes Sachsen-Anhalt?
Das Volksbegehren gegen
das neue Gesetz zur Kinderbetreuung lässt den Regierungschef dieses
Landes vor unangemessenem Anspruchsdenken und ruinöser Ausgabepolitik
warnen. Stellt sich also die Frage, ob die Kinderbetreuung Sachsen- Anhalt
ruiniert. Unsere Antwort ist: Nein. >>> mehr
08. September 2003
Lass den Kaffee, lass
die Sahne - Bürger, greif zur roten Fahne
Die Userinnen und User haben
über ihre Lieblingslosungen abgestimmt. Hier sind die ihre Favoriten:
>>> mehr
07. September 2003
PDS bringt Gesetzentwurf
zur Anpassung des Landesrechts auf Grund der Einführung der Eingetragenen
Lebenspartnerschaft in den Landtag ein Hierzu erklärt Matthias
Gärtner, Lesben- und schwulenpolitischer Sprecher der PDS... >>> mehr
05. September 2003
Gesetzliche Krankenversicherung
künftig auf Bürgerversicherung umstellen -Zu erwartende Mehrkosten
müssen für das Land berechenbar bleiben
Die PDS-Landtagsfraktion
unterstützt den Vorschlag aus der Rürup-Kommission, die Gesetzliche
Krankenversicherung künftig auf eine Bürgerversicherung umzustellen.
>>> mehr
05. September 2003
Umzug der Staatskanzlei
gehört aus Kostengründen gestoppt
Nicht Wasser predigen
und Wein trinken
Auf eine kleine Anfrage
der PDS zum geplanten Umzug der Staatskanzlei in das Palais am Fürstenwall
hat die Landesregierung ihren Willen bekräftigt, diesen Umzug noch
in dieser Legislaturperiode zu ermöglichen.
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04. September 2003
Zunehmende Telefonüberwachung
im Land ist bedenklich
Die Zunahme der Telefonüberwachungen
in Sachsen-Anhalt schätzt die PDS-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt
als außerordentlich bedenklich ein. Der massive Anstieg im Vergleich
zum Jahr 2001 ist nicht nachvollziehbar. >>> mehr
03. September 2003
30 Jahre militärfaschistischer
Putsch in Chile
Am 11. September 1973, vor
30 Jahren, putschte das Militär gegen die Regierung der Unidad Popular
unter Salvador Allende. Aus diesem Anlass findet am Montag, 08.09.2003
eine Veranstaltung im Kommunikations- und Informationszentrum (KIZ)
der PDS Sachsen-Anhalt in 39108 Magdeburg, Ebendorferstr. 3, statt. Beginn
der Veranstaltung ist 18.00 Uhr. >>> mehr
03. September 2003
Argument des Tages
Krieg darf kein Mittel der
Politik sein - nie wieder und nirgends >>>
mehr
03. September 2003
Programmparteitag in
Chemnitz
Dokumente in Vorbereitung,
Leitantrag (einschließlich Download), weitere Anträge, Presseakkreditierung
usw. >>> mehr
02. September 2003
Sicherheitsbehörden
haben jahrelang Treiben der Naziband „Skinheads Sachsen-Anhalt“ ignoriert
Die PDS-Fraktion im Landtag
von Sachsen-Anhalt wirft den Sicherheitsbehörden und der Landesregierung
vor, jahrelang das Treiben der Naziband „Skinheads Sachsen-Anhalt“ ignoriert
zu haben. >>> mehr
01. September 2003
Der 122. Friedensweg
Die PDS unterstützt
den 122. Friedensweg. Roland Claus, Sabine Dirlich u.a. haben sich zur
Aktionsbeteiligung angesagt. Weitere Informationen wie Ort, Zeit und Ablauf
gibt es auf der Homepage der Offenen Heide >>> mehr
01. September 2003
Volksbegehren gegen Widerstände
zum Erfolg führen
Behinderungen werden
im Landtag thematisiert
Der heutige Start des Volksbegehrens
"Für ein kinder- und jugendfreundliches Sachsen-Anhalt" wird von der
PDS, die Mitglied des Bündnisses ist, überall aktiv unterstützt.
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