30.06.2004
Helle Momente der Landesregierung in der Medienpolitik
Matthias Höhn >>>mehr
30.06.2004
PDS fordert Einbeziehung des Fachausschusses des Landtages
bei Entscheidungsfindung zum Vermessungs- und Katastergesetz
Matthias Gärtner >>>mehr
30.06.2004
Akten im 9. Untersuchungsausschuß sollen nach Willen der
Landesregierung geheim bleiben!
Gudrun Tiedge >>>mehr
30.06.2004
PDS-Landtagsfraktion bietet Lehrstelle an
Dr. Frank Thiel >>>mehr
30.06.2004
Landesregierung führt eigene Schulpolitik ad absurdum!
Dr. Rosemarie Hein >>>mehr
...
29.06.2004
Ergebnis der Wahl des Vorstandes der PDS-Landtagsfraktion am 29.
Juni 2004 >>>mehr
>>>dazu
Mitteldeutsche Zeitung
>>>dazu
MDR.DE Nachrichten
>>>dazu
Magdeburger Volksstimme
28.06.2004
Nachtragshaushalt bringt nochmals Erhöhung der Neuverschuldung
um 20 Mio. € - Koalition läßt Haushalt aus dem Ruder
laufen
Wulf Gallert >>>mehr
28.06.2004
Ausbildungspakt ist Bankrotterklärung - schlimmer hätte
es nicht kommen können Zum heute zu unterzeichnenden Ausbildungspakt
für Sachsen-Anhalt erklärt die ausbildungspolitische Sprecherin
der PDS-Landtagsfraktion, Britta Ferchland: >>>mehr
24.06.2004
PDS erwartet schnelle und unbürokratische Hilfe für die
von der Windhose betroffenen Haushalte
in Micheln und Trebbichau
Matthias Gärtner >>>mehr
24.06.2004
Zeitweiliger Ausschuss Hochwasser will Akteneinsicht zu Förderung
des Neubaus einer Schwimmhalle in Bitterfeld aus Fluthilfemitteln,
Matthias Gärtner >>>mehr
24.06.2004
Halberstädter Schlachthof soll für Versäumnisse
des Landes Sachsen-Anhalt büßen PDS-Landtagsfraktion
warnt vor Aus für den Traditionsschlachthof, Dr. P. Weiher
>>>mehr
23.06.2004
Verbrauchsmittel bei Polizei-Fahrzeugen werden trotz Bedarf
um 300 000 Euro gekürzt
PDS hält an ihrer Forderung nach 1 Million Euro für
die Polizei fest, Matthias Gärtner, >>>mehr
23.06.2004
Organisierte Verantwortungslosigkeit bei Gestaltung der Hochschulstruktur
; Dr.Petra Sitte, >>>mehr
23.06.2004
Beweisbeschluss zur Stellenbesetzung des Leitenden Oberstaatsanwaltes
in Halle nicht rechtswidrig Zur Ankündigung der Koalitionsfraktionen,
mit einem Beweisantrag von PDS und SPD vor Gericht gehen zu wollen,
erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun
Tiedge >>>mehr
23.06.2004
Dramatische Verschuldung des Landes erfordert radikale Kurskorrektur
Zum Jahresbericht 2003 des Landesrechnungshofes erklärt der
parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Wulf Gallert
>>>mehr
23.06.2004
PDS fordert Härtefallkommission für Sachsen-Anhalt
Matthias Gärtner, >>>mehr
18.06.2004
PDS: Wechsel an der Fraktionsspitze angekündig
Fraktionsvorsitzende Dr. Petra Sitte kündigte an, daß
sie nach 14 Jahren den Vorsitz abgibt >>>mehr
;
siehe auch Mitteldeutsche
Zeitung |
17.-18.06.2004
41.und 42. Sitzung
des Landtages Sachsen-Anhalt, |
Tagesordnung
>>>mehr
Redebeiträge
der PDS >>>mehr
|
17.06.2004
PDS: Staatsferne bei ARD, ZDF und DLR offenbar beerdigt!
Zu den Äußerungen des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten
Beck über eine absehbare Verständigung der Länderchefs
bei der Frage der Gebühren-erhöhung für ARD,ZDF und
DLR erklärt Matthias Höhn, medienpolitischer Sprecher
der PDS-Landtagsfraktion, >>>mehr
17.06.2004
PDS lehnt Zuwanderungskompromiss ab
Matthias Gärtner >>>mehr
16.06.2004
Das ist unter ihrem Niveau, Herr Böhmer!
Zu den jüngsten Äußerungen von Herrn Böhmer
erklärt die Landesvorsitzende der PDS Sachsen-Anhalt Dr. Rosemarie
Hein im Namen des Landesvorstandes: Die
unterschwellige Unterstellung, die PDS gehöre nicht zu den
demokratischen Parteien, beweist lediglich das fragwürdige
Demokratie-verständnis des Ministerpräsidenten. Auch wenn
ihm das nicht passt, sollten er Wählerwillen respektieren,
>>>mehr
15.06.2004
PDS: x-Mittel sind Knebelungsinstrument gegenüber den Hochschulen
Zum Beschluß des Kabinetts, sogenannte x-Mittel für die
Hochschulenfreizugeben, erklärt die wissenschaftspol. Sprecherin
der Fraktion Dr. Petra Sitte: >>>mehr
14.06.2004
Wir
haben unser Wahlziel erreicht und überboten!
Dafür ein herzliches Dankeschön an alle Wahlhelferinnen
und Wahlhelfer und natürlich an die Kandidatinnen und Kandidaten.
Die PDS hat - bei sehr niedriger Wahl-beteiligung - in allen Landkreisen
und kreisfreien Städten Sachsen-Anhalts hinzugewinnen können
und auch bei der Europawahl sind wir mir 6,1% und sieben Mandaten
sicher im Europäischen Parlament.
Dr.
Rosemarie Hein, PDS-Landesvorsitzende >>>mehr
| 14.06.2004,
19 Uhr |
|
Matthias
Höhn, MdL, medienpolitischer Sprecher, Chefredakteur
"klartext" |
14.06.2004
PDS: Schwänzen beim Thema Kommunalfinanzen zeugt von wenig
Verantwortungsbewußtsein für Kommunen.
Wulf Gallert, parlamentarischer Geschäftsführer >>>mehr
13.04.2004
Wahlerfolg der Sozialisten in Magdeburg
>>>Volkstimme,
>>>Mitteldeutsche
Zeitung
PDS im
Europaparlament, >>>mehr
Bisky:
"Wir freuen uns nicht über die SPD im Keller"
>>>mehr
13.06.2004,
ab 17:30 Uhr, Magdeburg , PDS-Wahlparty, Restaurant und
Muthmann`s Kaffeehaus am Markt, Alter Markt 14
11.06.2004,
ab 18.00 Uhr, Wahl-kampfabschluss in Halle,
Angelika Weiz in concert >>mehr,
Bernburg, PDS und [´solid]- Karlsplatz:
10.06.2004
PDS fordert Neuverhandlung des Heidekompromisses
Zur aktuellen Diskussion um die Nutzung der Colbitz-Letzlinger
Heide
erklärt der umwelt- und raumordnungspolitische Sprecher der
Fraktion Dr. Uwe-Volkmar Köck >>>mehr
10.06.2004
Bundesregierung plant Einschnitte bei Freifahrten
für Behinderte in Bussen und Bahnen
Ulrich Kasten >>>mehr
10.06.2004
PDS: SPD auf dem Rückzug nun doch keine Ausbildungsumlage
Zur aktuellen Diskussion um die Ausbildungsumlage erklärt
die ausbildungspolitische Sprecherin der PDS-Landtagsfraktion
Britta Ferchland
>>>mehr
09.06.2004
Den Hochschulen bleibt die Wahl - Friss oder Stirb
Dr. Petra Sitte >>>mehr
09.06.2004
PDS Fraktion mit Entscheidung zum Ladenschlussgesetz zufrieden!
Edeltraud Rogée >>>mehr
09.06.2004
PDS: Ammendorf hat Zukunft - wenn es
nicht an politischem Willen fehlt!
Zum Beschluß des Aufsichtsrats von Bombardier, das Werk
Ammendorf zu schließen, erklären die Fraktionsvorsitzende
Dr. Petra Sitte und der Landtagsabgeordnete und Hallesche Stadtrat
Dr. Uwe-Volkmar Köck >>>mehr
09.06.2004
PDS unterstützt Forderungen von Bürgerinitiative "A
14 so nicht" und BUND
Zu möglichen Alternativen der Nordverlängerung der
Autobahn A 14
erklärt der raumordnungspolitische Sprecher der Fraktion Dr.
Uwe-Volkmar Köck, >>>mehr
09.06.2004
PDS fordert bei Vergabe von Hochwassergeldern-Gerechtigkeit
Matthias Gärtner >>>mehr
08.06.2004
PDS lehnt CDU-Vorstoß zur Verschärfung des Polizeigesetzes
ab
Matthias Gärtner, >>>mehr.
08.06.2004
Umsetzung des Arbeitslosengeld II stoppen
Sabine Dirlich, >>>mehr
07.06.2004
Senkung der Investitionsmittel für Kindertagesstätten
im Nachtragshaushalt zurücknehmen! Eva v. Angern >>>mehr.
07.06.2004
Beginn der Nachtragshaushaltsberatungen offenbart
wahres Defizit im Haushalt 2003 - 440 Mio. € ; Wulf Gallert
>>>mehr
06.06.2004,
Bundeswehr nicht entpflichten-Naturpark einrichten
Die
PDS verurteilt aufs Schärfste das Vorhaben der Landesregierung,
den geschlossenen Heidekompromiss aufzuheben.
Dr. Rosemarie Hein, PDS-Landesvorsitzende auf dem 131.Friedensweg
der OFFENEn HEIDe, >>>mehr
04.06.2004
Untersuchungsausschuss zu Becker überflüssig? Die
Rolle des heutigen Justizministers und vormaligen Naumburger Oberbürgermeisters
Becker wird immer undurchsichtiger.Gudrun Tiedge >>>mehr
04.06.2004
Zur vorzeitigen Erbringung von Leistungsnachweisen für
Hochschulen - seltsame Wandlungen der Frau Feußner Es
mutet schon seltsam an, wenn ausgerechnet die CDU sich skeptisch
zu den Möglichkeiten frühzeitiger Leistungsnachweise
für Hochschulstudiengänge äußert.
Dr. Rosemarie Hein >>>mehr
03.06.2004
PDS: Situation im Lande erfordert grundlegenden Neuanfang
L aut Statistischem Landesamt leben in Sachsen-Anhalt immer weniger
Menschen von ihren eigenen Jobs, sie sind angewiesen auf Renten,
Arbeitslosengeld oder Sozialhilfe.Dazu erklärt die Vorsitzende
der PDS-Landtagsfraktion
Dr. Petra Sitte:>>>mehr
02.06.2004
PDS: Kompromiss zur Senkung der Quoren für Volksbegehren
und Volksinitiativen Schritt in die richtige Richtung
.Der PDS- Landesvorstand
hat sich in seiner 16. Sitzung mit Fragen der Volksgesetzgebung
befasst und erklärt:>>>mehr
02.04.2004
PDS fordert
1 Millionen Euro für Polizei
Die PDS-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert 1 Millionen
Euro zusätzlich für die Polizei im Land Sachsen-Anhalt.
>>>mehr
01.06.2004
Landesregierung steht Ländlichem Raum konzeptionslos gegenüber
Die Zukunft des ländlichen Raumes ist eine der größten
Herausforderungen an die Politik in dem von Bevölkerungsrückgang
gekennzeichneten Sachsen-Anhalt, Dr. Uwe-Volkmar Köck. >>>mehr
>>>
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Presseerklärungen
PDS-Landtagsfraktion
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