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30.04.04
"Willkommen !"Ost-Europa-Party,19.00 Uhr im KIZ-
Magdeburg >>>mehr
30.04.2004
PDS: 1.Mai mit Vorschlägen zu einer Agenda:Sozial
Zum Tag der Arbeit erklärt die PDS-Landesvorsitzende
Dr. Rosemarie Hein :Der 1. Mai ist für die PDS ein
Tag für die Rechte der Arbeitenden und der Arbeitslosen.
Die PDS steht an diesem Tag natürlich an der Seite der Gewerkschaften.
Wir unterstützen die Forderungen nach einer europäischen
Politik für Arbeit und soziale Gerechtigkeit. >>>mehr
30.04.2004
PDS: EU-Erweiterung ist eine der größten Herausforderung
in der Geschichte der Union
Landesregierung muß mit angekündigter Regierungserklärung
klare Positionen beziehen, Dr.Rosemarie Hein, Dr.Petra Sitte >>>mehr
30.04.2004
Wirtschaftspolitische Konzeptionslosigkeit der Koalition ist
nicht durch
Debatten zu überwinden, Dr. F. Thiel >>>mehr
30.04.2004
Bekannt gewordene Umstände der Beraterverträge mit
der
Firma Schnell & Partner bestätigen Notwendigkeit eines
Untersuchungsausschusses , Wulf Gallert >>>mehr...
28.04.2004
Volksbegehren - Es geht um ein neues Gesetz und nicht um ein
„nachgebessertes“ KiFöG,
E. v. Angern >>>mehr
28.04.2004
Aus dem Scheitern von AirRail endlich die richtigen Lehren ziehen:
Flughafenholding Leipzig/Halle – Dresden stärken
Dr. Uwe - Volkmar Köck, >>>mehr
28.04.2004
Weg von Individualförderung für Familien hin zur Förderungen
von
Projekten der Familienbildung für die unteren Einkommensschichten
Interesse der Träger an niedrigschwelligen Angeboten fördern
Birke Bull >>>mehr
28.04.2004
Handlungsfähigkeit der Kommunen immer stärker gefährdet
PDS-Landtagsfraktion vom 15.03.-16.04.2004 auf Kommunaltour
Gerald Grünert, Wulf Gallert >>>mehr
28.04.2004
Dr. R. Hein, E. v. Angern, G. Tiedge
Zum Erfolg des Volksbegehrens gegen das Kinderfördergesetz
der Landesregierung erklärt die PDS folgendes:>>>mehr
27.04.2004
Nachtragshaushalt 2004 ist die nächste Bankrott-erklärung
des Finanzministers, Die
Hauptursache für diese Entwicklung liegt in einer verfehlten
Niedrigsteuerpolitik des Bundes, die zumindest in ihren Grundzügen
von der hiesigen Landeskoalition geteilt und in manchen Bereichen
noch überzogener vertreten wird. Wulf
Gallert >>>mehr
27.04.2004
PDS: Große Anfrage rückt Lebenssituation von Spätaussiedlerinnen
und Spätaussiedlern im Land Sachsen-Anhalt in den Mittelpunkt
Matthias Gärtner >>>mehr
26.04.2004
Tschernobyl,
26. April 1986 – Mahnung (.... und Aufbruch ?) Am
26. April 1986 ging die Schreckensmeldung vom Atomreaktorunfall
in Tschernobyl um die Welt. Seitdem sind 18 Jahre vergangen >>>mehr
26.04.2004
Angst vor mehr Bildung?
CDU will Zugang zum Abitur massiv beschränken.Die CDU-Landtagsabgeordnete
Feußner hat nun endlich die Katze aus dem Sack gelassen.
Nachdem sie sich noch vor fünf Monaten in der Landtagsdebatte
heftig dagegen gewehrt hatte >>>mehr
24.04.2004
Qualifizierte
Berufsausbildung ist Fundament einer zukunftsfähigen Gesellschaft,
Britta Ferchland, >>>mehr
24.04.2004,10:00
Uhr Landtag, Magdeburg,Fachtagung: Berufsausbildung,
"Abwandern (lassen) oder qualifizieren?" >>>mehr
23.04.2004
Warum lässt sich Ministerpräsident Böhmer für
die Kampagne gegen die neuen Bundesländer missbrauchen? Nachdem
die Zeitschrift „Der Spiegel“ bereits seit längerer
Zeit mit unseriöser Berichterstattung die Mittel für den
Aufbau Ost diskreditiert, hat nun auch das ARD-Nachrichtenmagazin
„Kontraste“ in demagogischer und zum größten
Teil schlecht recherchierter Weise seinen Beitrag dazu geleistet.
Wulf Galler >>>mehr
22.04.2004
PDS gegen Abschaffung des Feiertages am 6. Januar,
Zur von Ministerpräsident Böhmer neu entfachten Diskussion
um den 6. Januar erklärt der parlamentarische Geschäftsführer
der Fraktion Wulf Gallert:>>>mehr
22.04.2004
Thematisierung der Auftragsvergabe an das Ingenieurbüro
von Dr. Uwe-Volkmar Köck soll von den Vorgängen um die
LIMSA ablenken >>>mehr
22.04.2004
Umdenken muß Ministerpräsident Böhmer !
Zu der Aufforderung des Ministerpräsidenten, angesichts der
demographischen Entwicklung in allen gesellschaftlichen Bereichen
umzudenken, erklärt die Vorsitzende der Fraktion Dr. Petra
Sitte >>>mehr:
22.04.2004
Sprache des deutschen Faschismus hat in der politischen Auseinandersetzung
nichts zu suchen!
Die Auseinandersetzung zwischen politischen Konkurrenten ist zuweilen
scharf, das liegt in der Natur der Sache. Wulf Gallert >>>mehr
22.04.2004
Girls-Day ist Chance für Mädchen und Unternehmen,
Auch die PDS-Landtagsfraktion beteiligt sich erstmalig an Girls-Day.
Gemeinsam mit der kinder- und jugendpolitischen Sprecherin Eva
von Angern hat die ausbildungspolitische Sprecherin Mädchen
eingeladen
Britta Ferchland >>>mehr
21.04.2004
Die Berufsausbildung ist bereits verstaatlicht,
Herr Staatssekretär Haseloff!
Bundesagentur für Arbeit ist in Ostdeutschland größter
Ausbildungsplatzanbieter, Britta Ferchland >>>mehr
21.04.2004
Haushaltsabschluss 2003 belegt scheitern der Konsolidierungspolitik
der Landesregierung,
Wulf Gallert. Die
bekannt gewordene Summe von 353 Mio. € Defizit im Haushaltsjahr
2003 belegt das Scheitern des Haushaltskonsolidierungskonzeptes
der Landesregierung.>>>mehr
20.04.2004
PDS: Für Kommunalwahl
gut aufgestellt
Nach der Abgabe
der Wahlvorschläge in den Kreisen, Städten und Gemeinden
zu den Kommunalwahlen erklärt die PDS-Landesvorsitzende, Dr.
Rosemarie Hein: Der PDS-Landesverband kann mit 2030 Kandidaturen
für Kreistage, Stadt-, Gemeinde- und Ortschaftsräte zu
den Kommunalwahlen antreten. Damit bewerben sich deutlich mehr KandidatInnen
auf den offenen Listen der PDS als 1999 für ein Mandat. 1999
hatte die PDS 1716 KandidatInnen aufgestellt. >>>mehr
19.04.2004
PDS: Optimismus des Innenministers zur Gemeindereform nicht nachvollziehbar.Die
angekündigten größeren Verwaltungsgemeinschaften
sind nach Ansicht der PDS entschieden zu kleinteilig zusammengesetzt.
Wulf Gallert: >>>mehr
19.04.2004
PDS zur öffentlichen Sicherheit im Land Sachsen-Anhalt,
Mit seiner aktuellen Forderung nach Ausweitung der Videoüberwachung
im Land Sachsen-Anhalt versucht Innenminister Jeziorsky von den
wirklichen Problemen in der Polizeiarbeit abzulenken. Matthias Gärtner
>>>mehr
16.04.2004,
Weißenfels
Europa - Lust oder Last ?
19:00 Uhr: öffentliches Forum (www.kulturhaus-weissenfels.de)
zu den Chancen und Risiken der EU-Erweiterung mit Dr.
Sylvia-Yvonne Kaufmann ,
15.04.2004,
Magdeburg,
PDS-Rentenexperte Dieter Zahn stellt am 15. April 2004,
17:30 Uhr im Kommunikations- und Informationszentrum der PDS
Ebendorfer Straße 3,
39108 Magdeburg das alternative PDS-Rentenkonzept vor.
>>>mehr
14.04.2004
PDS: Auch nach Ausschussberatung - Vorgänge um die
Magdeburger Rennwiesen GmbH und den Magdeburger Rennverein e.V.
weiterhin nicht aufgeklärt, Matthias Gärtner >>>mehr
14.04.2004
PDS: Lehrkräftemangel an Schulen im Land ist hausgemacht,
Dr. P. Sitte >>>mehr
14.04.2004
PDS: Zukunftsdebatte der Landesregierung wird zur Farce-
Streichung von Ausbildungsplätzen beschleunigt Abwanderung
Kultusminister im Club der Deregulierer aufgenommen,
Britta Ferchland >>>mehr
13.04.2004
PDS zu Masterplan Ost: Abwanderung der Hoffnungsträger
aus dem Osten muss gestoppt werden
Zur aktuellen Diskussion um eine Sonderwirtschaftszone Ost erklären
die Vorsitzende der PDS-Landtagsfraktion und der wirtschaftspolitische
Sprecher: Die derzeit diskutierten Modelle für eine Sonderwirtschaftszone
Ost beschleunigen nur die Spirale der negativen Entwicklung der
letzten Jahre.
Dr. P. Sitte, Dr. F. Thiel >>>mehr
13.04.2004
PDS-Fraktion einstimmig für Untersuchungsausschuß
Vorgänge um Aufbau der LIMSA bedürfen parlamentarischer
Aufklärung,
Wulf Gallert >>>mehr
12.04.2004
Ärztemangel mittlerweile keine Prognose sondern ein Fakt
Der Mangel an Fachkräften hierzulande ist jedoch kein gesundheitspolitisches
Problem. Es ist ein Indiz für den Entwicklungsrückstand
der neuen Bundesländer. Birke Bull >>>mehr...
11.04.2004,
Ostermarsch:
"Frieden braucht Unseren Mut", Magdeburg -Colbitz
>>> mehr
Gesine Lötzsch: Jedes Jahr schöpfen die Menschen
zu Ostern neue Hoffnung.Hier in Colbitz setzen sich die Menschen
nicht nur zu Ostern für eine friedliche Nutzung der Heide
ein. Ich möchte Sie gern dabei unterstützen. >>>mehr
07.04.2004,
Halle
"Rentengerechtigkeit
in Ost und West - für eine existenzsichernde Rente"
>>>mehr
07.04.2004
PDS fordert von Ministerpräsident Böhmer Initiative
zum Erhalt und zur Neugestaltung der KZ-Gedenkstätte Schloss
Lichtenburg in Prettin (Landkreis Wittenberg). Trotz diverser
Beschlüsse des Landtages in den letzten Jahren, in denen
sich für den Erhalt und für die Neugestaltung der Gedenkstätte
ausgesprochen worden ist, passierte nichts.
Matthias Gärtner >>>mehr
07.04.2004
55 Jahre Tarifvertragsgesetz -
Ein Relikt aus dem 20. Jahrhundert?,
Es ist nicht das starre Tarifsystem, was der CDU/CSU und der FDP
im Wege ist. Es ist das System der Mitbe-stimmung der Gewerkschaften
und der Betriebsräte was eigentlich verschwinden soll.
Edeltraud Rogée, >>>mehr
06.04.2004
SPD-Angebot an Landesregierung: Große Koalition ohne Inhalt
Das Angebot der SPD an die CDU zur Entwicklung eines gemeinsamen
Masterplanes zur Schaffung von Arbeitsplätzen in Sachsen-Anhalt
lässt die entscheidende Frage nach dem Inhalt eines solchen
Planes offen. >>>mehr
05.04.2004
PDS beanstandet die Vielzahl der Beraterverträge der Landesregierung,
Seit der Regierungsübernahme im April 2002 hat die Landesregierung
498 Beraterverträge mit einem Gesamtvolumen von über 11
Mio. Euro ausgelöst. Mit diesen finanziellen Mitteln könnten
ca. 360 Landesbedienstete ein Jahr lang finanziert werden. Wulf
Gallert, >>>mehr
02.04.2004,
Protesttag der PDS gegen Praxisgebühr und Zuzahlungen am 2.
April 2004>>>mehr
02.04.2004
Praxisgebühr muss weg - Zwischenstand: 8161 Unterschriften
aus Sachsen-Anhalt
Am Protesttag der PDS gegen die Praxisgebühr und Zuzahlungen
wurden 8161 Unterschriften aus Sachsen-Anhalt übergeben.>>>mehr
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