Presseerklärung, 20.04.2004

PDS: 1.Mai mit Vorschlägen zu einer Agenda:Sozial

Zum Tag der Arbeit erklärt die PDS-Landesvorsitzende Dr. Rosemarie Hein :

Der 1. Mai ist für die PDS ein Tag für die Rechte der Arbeitenden und der Arbeitslosen. Die PDS steht an diesem Tag natürlich an der Seite der Gewerkschaften. Wir unterstützen die Forderungen nach einer europäischen Politik für Arbeit und soziale Gerechtigkeit. Die PDS Sachsen-Anhalt wird diesen Tag auch nutzen, um mit den Bürgern zu den derzeit aktuellen Themen ins Gespräch zu kommen. Dazu gehört die aktuelle Debatte um die EU-Osterweiterung, die Hartz-Gesetze, die Renten- und Steuerdebatte, die Agenda 2010 und die alternativen Vorschläge der PDS. Mit den Konzepten zur Agenda-Sozial liegen alternative Politikangebote zu den Themen Arbeit, Steuer und Rente vor und sind an den PDS-Informationsständen zugänglich.

Die PDS ist eine proeuropäische Partei, ihre Grundposition lautet: Keinen Rückfall in nationalstaatliches Gegeneinander, das Europa in verheerende Expansionskriege stürzte, darf es nie wieder geben. Die PDS setzt sich für ein Europa ein: das sich sozial gerecht, demokratisch, multikulturell, friedlich, umweltbewahrend und solidarisch entwickelt.
Dennoch: Mit der Erweiterung der Europäischen Union verbinden sich für viele Ängste und Sorgen. Die PDS geht davon aus, dass der Gemeinsame Binnenmarkt mit Währungsunion und Euro das größte Wirtschaftsliberalisierungsprojekt bildet, das der moderne Kapitalismus kennt. Deshalb verlangt sie, dass gerade die deutschen Multis und Großbanken, die am meisten von Binnenmarkt und EU-Erweiterung profitieren, dafür auch zur Kasse gebeten werden.

Bei den Veranstaltungen anlässlich des 1. Mai wird die PDS vor Ort mit ihren Kandidaten und Kandidatinnen zu den Kommunalwahlen die Gelegenheit nutzen, sich mit ihren Positionen für soziale Kommunen vorzustellen. Zum 1. Mai wird die PDS auf zahlreichen Veranstaltungen der Gewerkschaften dabei sein, auch eigene Veranstaltungen, wie z.B. auf dem Bierer Berg in Schönebeck, werden wie in den vergangenen Jahren ihren Zuspruch finden.

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Joachim Spaeth,Pressesprecher, PDS-Landesvorstand Sachsen-Anhalt
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