|
Presseerklärung,
20.04.2004
PDS:
Für Kommunalwahl gut aufgestellt
Nach der Abgabe
der Wahlvorschläge in den Kreisen, Städten und Gemeinden
zu den Kommunalwahlen
erklärt die PDS-Landesvorsitzende, Dr. Rosemarie Hein:
Der PDS-Landesverband
kann mit 2030 Kandidaturen für Kreistage, Stadt-,
Gemeinde- und Ortschaftsräte
zu den Kommunalwahlen antreten. Damit bewerben sich deutlich mehr
KandidatInnen auf den offenen Listen der PDS als 1999 für
ein Mandat. 1999 hatte die PDS 1716 KandidatInnen aufgestellt.
Der PDS-Landesverband
wertet die gewachsene Bereitschaft, auf den offenen Listen der
PDS für kommunale Mandate zu kandidieren, zum einen als Ausdruck
der Bereitschaft von Bürgerinnen und Bürgern sich selbst
aktiv in die Gestaltung von Politik einzubringen und als gutes
Signal gegen die verbreitete und von den Parteien selbst verschuldete
Politikmüdigkeit, aber auch als Signal für die Akzeptanz
von PDS-Politik.
Das findet
seinen Ausdruck auch daran, dass 41% der KandidatInnen nicht Mitglied
der PDS sind.
Wir werten das zugleich als Vertrauensvorschuss und als Chance,
PDS-Politik auf allen Ebenen stärker als Alternative zu den
gegenwärtigen unsozialen Sparpolitiken zu entwickeln.Besonders
erfreulich und als ein Signal in die Zukunft, aber auch an ihre
Wählerinnen und Wähler werten wir die Tatsache, dass
junge Menschen verstärkt auf vorderen Listenplätzen
zu finden sind und auch mehr Frauen als noch 1999,
das sind fast 100 mehr, die sich für eine Kandidatur für
die PDS entschieden haben. Insgesamt liegt der Anteil der Frauen
bei den Kandidaturen bei einem Drittel, jedoch finden sich Frauen
fast durchweg auf offenen Listenplätzen. In diesem Jahr ist
es uns gelungen den Trend der geringer werdenden Flächenpräsenz
der PDS umzudrehen und in einer Reihe von Gemeinden, in denen
die PDS nicht mehr vertreten war, KandidatInnen aufzustellen.
Erstmals kandidieren auch die Fraktionsvorsitzende und die Landesvorsitzende
für ein kommunales Mandat.
Die Kreiswahlprogramme
der PDS knüpfen an die erfolgreiche Arbeit der Fraktionen
der vergangenen Legislatur an. Einige Schwerpunkte schälen
sich durchgängig heraus:
1.Die PDS setzt ihren Schwerpunkt bei den Lebensbedingungen von
Kindern, Jugendlichen und jungen Erwachsenen. Bedingungen für
den Erwerb von Bildung, für Jugendarbeit und für Ausbildung
sowie das Bestreben, aktiv gegen Abwanderung wirken zu wollen, ziehen
sich durch nahezu alle Programme
.
2. Fragen
der öffentlichen Daseinsvorsorge sieht die PDS als wesentlich
für das Wohlfühlen und Geborgensein in der Kommune und
in der Region. Sie sollen in öffentlicher Verantwortung bleiben.
3. Probleme der Ansiedelung von Wirtschaftsunternehmen und günstige
Bedingungen für die Entwicklung
der Klein- und Mittelständischen Wirtschaft liegen der
PDS auch wegen der erforderlichen Schaffung und Sicherung von Arbeitsplätzen
am Herzen. Um den Ruf der PDS als wenig wirtschaftskompetente Partei
zu entkräften kann darauf verwiesen werden, dass nicht wenige
VertreterInnen des Mittelstandes auf den Listen der PDS kandidieren.
Hier sei besonders die Stadt Dessau genannt, die mehrere KandidatInnen
mit Wirtschaftskompetenz auf ihren Listen hat.
4. Das vierte durchgängige Prinzip ist das Bestreben um mehr
Demokratie, sei es durch Erleichterungen bei
Bürgeranträgen und Bürgerbegehren oder das Angebot,
auch nach der Wahl Bürgerinnen und Bürger in die konkreten
Entscheidungen vor Ort einzubeziehen. Dazu soll das Modell der Bürgerkommune
und die Erarbeitung von Bürgerhaushalten entwickelt werden.
Die PDS-Kreistagsfraktionen werden aber auch davon unabhängig
geeignete Arbeitsformen finden um demokratische Mitsprache von Bürgerinnen
und Bürgern zu ermöglichen.
Die PDS sieht
sich mit den verabschiedeten Wahlprogrammen und den gestern eingereichten
Listen
für die Kommunalwahl gut aufgestellt. Unser Ziel, im Landesdurchschnitt
wenigstens 20% der
Wählerstimmen zu erreichen erscheint uns als realistisches
Ziel.
Joachim Spaeth
Pressesprecher
PDS-Landesvorstand Sachsen-Anhalt
Ebendorfer Str.3
39108 Magdeburg
Mobil :(0160) 3 6718 96
Telefon: (0391) 732 4845
Fax: (0391) 732 4848
>>>
Archiv
>>>
Presseerklärungen
PDS-Landtagsfraktion
|
zurück
