| Liebe Bürgerinnen,liebe
Bürger,
ich erzähle Ihnen mal
schnell eine Geschichte aus der nahen Zukunft: Mai 2009. Meine Oma ruft
an. Sie hatte einen kleinen Radunfall und wurde von der SMH in die Klinik
gebracht. Ab zur Haltestelle Wellen Ost. Dauert 4 Minuten. Alle 15 Minuten
kommt der Bus, die Fahrgastzahlen im Ohrekreis sind im letzten Jahr um
40% gestiegen. Seitdem der Bus nichts mehr kostet und die Preise für
die Regionalbahn halbiert sind, fahren viel weniger Autos, besonders im
Berufsverkehr. Auch wir haben unser Auto abgeschafft, was früher undenkbar
war.
Der Bus kommt. Ich sehe
viele bekannte Gesichter. Ich setze mich neben eine ältere Dame. Sie
schwärmt vom neuen Bürgerhaus in Colbitz. Allgemeinarzt, Einkaufszentrum,
Verwaltung, Vereine und Veranstaltungssaal – alles unter einem Dach. Stets
finden kulturelle Veranstaltungen sowie Beratungen der Verbraucherstelle
und der Parteien statt. Sie redet von ihrer Arbeit im Naturschutz e.V.
Colbitz-Letzlinger-Heide und dass sie nur noch 20 Stunden je Woche arbeitet
– bei vollem Lohnausgleich. Ihr Nachbar übernahm die übrigen
20 Stunden und beendete so seine dreijährige Arbeitslosenzeit. Insgesamt
sank die Arbeitslosigkeit auf knapp 5%. Jetzt haben beide Zeit, sich ehrenamtlich
im Seniorenclub zu engagieren. Haltestelle Wolmirstedt Krankenhaus. Hätte
ich fast verpasst. Im Krankenhaus erzählt Oma von dem Unfall und lobt
die Ärztinnen und Pfleger.
Auch das neue öffentliche
Schwimmbad nebenan gefällt ihr gut. Hierher will sie in Zukunft öfter.
Am Abend, Oma ist mit den Untersuchungen fertig, fahren wir mit dem Zug
nach Hause. Sie sagt, dass sich die Verwaltungsgemeinschaft Mittelland
prächtig entwickelt. Die Eingemeindung nach Magdeburg wurde verhindert,
weitere Gemeinden sind dazugekommen. Das Gewerbegebiet wächst, großen
Anteil daran hat das Bürgernetzwerk »Für Demokratie
und Mitbestimmung «. Dort werden die Bürger in die Planungen
für ihre Kommune einbezogen, geschult und betreut – unabhängig
vom Geldbeutel... Visionen sind machbar, z.B. mit mehr Bürgerbeteiligung
durch Förderung des ehrenamtlichen Engagement.
Das kostet keine Milliarden,
aber den Willen zu wirklicher Demokratie.
Ihr
www.was-bewegen.de
Kontakt: Hartmut Koblischke
Mobil: 0178 / 765 03 47
E-mail: Hartmut.Koblischke@gmx.de
Biografisches
1974 in Berlin geboren,
lebe in eheähnlicher Gemeinschaft in Wellen, VG »Hohe
Börde«,
3 Kinder, nach der Ausbildung
zum Erzieher Betreuer im Behindertenwohnheim,
Kriegsdienstverweigerung,
selbständiger Einzelhändler,
2 Erziehungsjahre, dann
Kursleiter bei Zivi-Kursen der Diakonie; Tätigkeit im Kreistag
und Stadtrat Aschersleben,
1999 Gründungsmitglied
des PDS-Jugendverbandes ['solid] – die sozialistische
Jugend, Aufbau der PDS Basisgruppe
»Hohe Börde«, Mitglied im PDS-Kreisvorstand.
Politik gestalten und
umsetzen
Die PDS steht in Sachsen-Anhalt
seit Jahren in der politischen Verantwortung. Wir haben dazu beigetragen,
dass mehr soziale Gerechtigkeit herrscht, dass kommunale Selbstverwaltung
und demokratische Mitbestimmung gestärkt wurden, dass Wirtschaftspolitik
zugleich auch Arbeitsmarkt- und Umweltpolitik war, und dass sich die Bedingungen
für chancengleichen Zugang zum Erwerb, zur Erweiterung und zur Anwendung
von Wissen verbesserten.
Diese Politik werden wir
fortsetzen und ihr neue Impulse geben. Unsere Bereitschaft und Fähigkeit
zum politischen Handeln schließt auch eine Regierungsbeteiligung
ein, weil unsere Zielstellungen an Umfang und Tiefgang gewonnen haben und
wir sie direkt einbringen und auch umsetzen wollen.
Mit ihrem Einsatz für
soziale Gerechtigkeit zielt die PDS auf die nachhaltige Sicherung der sozialen
und ökologischen Existenzbedingungen heutiger und zukünftiger
Generationen. Sie geht dabei von dem Grundsatz aus, dass gesellschaftliche
Solidarität und eigenverantwortliches Handeln jedes und jeder Einzelnen
unabdingbar sind und der Förderung bedürfen.
Alle Politikbereiche sind
an den Kriterien der Nachhaltigkeit auszurichten. Deshalb wollen wir auch,
dass die künftige wirtschaftliche Entwicklung des Landes orientiert
ist an ökologischen Erfordernissen und sozialer Gerechtigkeit. Existenzsichernde
Arbeit zu ermöglichen, bleibt das Hauptziel unserer Politik, denn
Massenarbeitslosigkeit ist das drängendste Problem der Gegenwart.
In den nächsten fünf Jahren müssen
mindestens 50 000 Arbeitsplätze
in der Industrie und 10 000 Lehrstellen neu geschaffen werden.
Auf niemanden verzichten
Wir setzen uns dafür
ein, allen Menschen uneingeschränkt die aktive Mitwirkung am politischen,
kulturellen und gesellschaftlichen Leben zu sichern. Unter dem neoliberalen
Druck besteht die Gefahr, dass gewachsene sozio-kulturelle Strukturen wegbrechen,
die Voraussetzung für gesellschaftliches Engagement der Bürgerinnen
und Bürger sind. Die Befriedigung kultureller Bedürfnisse darf
nicht Vorrecht einzelner, sondern muss Möglichkeit für alle sein!
Seniorenpolitik ist für die PDS mit der Anerkennung der Lebensleistung
älterer Menschen verbunden.
Ihr Gestaltungspotenzial,
ihre Fähigkeiten und Kompetenzen sind unverzichtbar, wenn die Gesellschaft
ihre Zukunft solidarisch gestalten will.
Bildung allen öffnen
Ein hohes Bildungsniveau
und der sozial gerechte Zugang zu Bildung, Wissenschaft und Kultur werden
immer mehr zum Schlüssel für ein selbstbestimmtes Leben und für
eine erfüllte Erwerbstätigkeit.
Die PDS unterstützt
solche Reformen im Bildungswesen, die zu besserer und reichhaltigerer Bildung
für alle führen, soziale, kulturelle und andere Benachteiligungen
weitgehend ausgleichen und auch die sozial Schwächeren ermutigen zu
lernen, sich fort und weiterzubilden. Der Einstieg in das Berufsleben für
alle Jugendlichen ist und bleibt vorrangiges Ziel in Sachsen-Anhalt. Deshalb
fordern wir eine koordinierte Bildungs-, Jugend-, Sozial-, Wirtschafts-
und Arbeitsmarktpolitik, die besonders die Einstiegschancen der Mädchen
in zukunftsträchtige Berufe verbessert. Hochschulen, Wissenschaft
und Forschung sollen aktiv an der Gestaltung einer zukunftsfähigen
regionalen Innovationspolitik in Sachsen-Anhalt mitwirken.
Die Politik der PDS stärken
Menschen erleben, dass sich
die politischen Instanzen, die für ihr Leben bedeutsame Entscheidungen
treffen, zunehmend von ihnen entfernen. Die Bürgerinnen und Bürger
wollen aber aktiv an der Gestaltung politischer Entscheidungen teilhaben.
Dafür sind die Voraussetzungen zu schaffen durch eine Stärkung
der kommunalen Selbstverwaltung, durch Abbau der Hürden für Volksinitiativen,
Volksbegehren und Volksentscheide, durch größere Transparenz
des parlamentarischen Geschehens und der Entscheidungen der Verwaltung
auf allen Ebenen. Die PDS fordert die Einsetzung eines/einer Bürgerbeauftragten.
Wir wollen, dass Sie unserer
Politik den Rücken stärken. Sie fällen damit eine klare
inhaltliche Entscheidung – für uns und gegen bloß taktische
Partnerschaften der Macht. Denn es geht um mehr als »Schadensbegrenzung
« in der Alltagspolitik.
Soziale Gerechtigkeit ist
Grundbedingung für eine wirklich moderne Politik. Lassen Sie uns die
neuen Chancen nutzen, damit sie zu Chancen für alle werden, für
Frauen wie für Männer, für Junge wie für Alte, für
Menschen mit Behinderungen und für ausländische Mitbürgerinnen
und Mitbürger.
|