Liebe Freundinnen und
Freunde,
am Freitag, den 17. Oktober,
wird der Bundestag u.a. über die Gesetzespakete zu Hartz III und Hartz
IV abstimmen.
Hartz IV bedeutet,
wie die gesamten Sozialreformen, eine Zeitenwende:
Arbeitslosigkeit ist ein
zentrales Problem unseres Landes, deren Bekämpfung vorrangiges Ziel
sein muß. Allerdings wird man mit den vorliegenden Gesetzesentwürfen
von Regierung und Opposition das Gegenteil erreichen. Mit der "neuen Zumutbarkeit"
droht eine Qualifizierungsabnahme im Beruf bei den Menschen in unserem
Land.
Mit der Verkürzung der
Anspruchsdauer auf Lohnersatzleistungen wird die Binnennachfrage zurückgehen
und die Wirtschaft weiter geschwächt. Mit neuen Sanktionsandrohungen,
denen arbeitslose Menschen ausgeliefert sind, werden nicht Perspektiven
und Zukunft von ihnen gefördert, sondern eher eine Ausgrenzung betrieben.
An dieser Stelle sollen keine
weiteren Beispiele für die kontraproduktiven Auswirkungen der neuen
"Reformen" benannt werden. Weitere Informationen zu Positionen und
Vorschläge der PDS zur Diskussion finden Sie hier.
Um Widerstand spürbar
werden zu lassen, schließen wir uns für Sachsen-Anhalt den beiden
Aktionen von Attac an:
Bitte schicken Sie an
die Bundestagsabgeordneten aus
Sachsen-Anhalt eine freundliche, aber bestimmte E-mail mit der Aufforderung,
zumindest bei Hartz IV mit "Nein" zu stimmen.
"Alle Telefone klingeln
gegen Sozialabbau": Bitte rufen Sie in den kommenden Tagen möglichst
viele Abgeordnete an und bitten Sie sie gegen den Abbau von Sozialleistungen
zu stimmen.
Weitere Hinweise für
die Aktionen finden Sie unter: http://www.attac.de/hartz/
SPD
Bundestagsabgeordnete
GRUENE/B`90 Bundestagsabgeordnete
CDU Bundestagsabgeordnete
FDP Bundestagsabgeordnete
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