Markus Kurze, kinder- und jugendpolitischer Sprechers der CDU, äußert in einer Pressemitteilung vom 24. April große Zufriedenheit über die Ergebnisse einer Umfrage des Magazins Stern zur Kinderbetreuung in Deutschland. Er resümiert, dass sich deshalb das Kinderförderungsgesetz im Ergebnis sehen lassen kann. 

Herr Kurze scheint da etwas übersehen zu haben: Die Umfrage des Stern wurde zwischen Mitte Oktober und Ende Dezember 2002 durchgeführt – zu Zeiten also, als das KiBeG noch galt. Markus Kurze stellt eindeutig falsche Analogien her – ein klassisches Eigentor! 

Im Gegenteil wirft das KiFöG viele Probleme vor Ort auf. Die unmittelbare Betroffenheit äußert sich für viele erst jetzt. Erst jetzt werden die Folgen für Kinder, Eltern und Erzieherinnen sichtbar und spürbar. Die derzeit laufende Kommunaltour der PDS-Landtagsfraktion bestätigt das täglich aufs Neue. 

Die PDS begrüßt, wenn der jugendpolitische Sprecher der CDU im Berliner Abgeordnetenhaus fordert, dass Kitas nicht zu Verwahranstalten werden dürfen und feststellt, das Qualität in der Kinderbetreuung nicht zum Nulltarif zu haben ist. Fragt sich nur, warum diese Erkenntnis nicht bis in die Reihen der CDU in Sachsen-Anhalt vorgedrungen ist. 
 

Eva von Angern; MdL 
Kinder- und Jugendpolitische Sprecherin der PDS 

Magdeburg, 25.04.2003